„SPD Ober-Olm bleibt bei ihren Zielen“

Pressemitteilung

Die SPD Ober-Olm hat mit Verwunderung zur Kenntnis genommen, dass Doris Leininger-Rill nach der Bekanntgabe ihrer CDU-gestützten Kandidatur zur Wahl des Bürgermeisters offenbar glaubt, die SPD gehe ohne Weiteres zur Tagesordnung über, als wäre nichts geschehen.
In jedem Fall wird sich die SPD - und das sollte Ziel der Politik sein - auch weiterhin vielfältig und mit aller Kraft für die Belange der Bürgerinnen und Bürger in Ober-Olm einsetz-en und deren zuverlässiger Partner bleiben.

„SPD Ober-Olm bleibt bei ihren Zielen“

Die SPD Ober-Olm hat mit Verwunderung zur Kenntnis genommen, dass Doris Leininger-Rill nach der Bekanntgabe ihrer CDU-gestützten Kandidatur zur Wahl des Bürgermeisters offenbar glaubt, die SPD gehe ohne Weiteres zur Tagesordnung über, als wäre nichts geschehen.

Der zwischen SPD und FWG im Jahre 2009 geschlossene Koalitionsvertrag beinhaltet das Bestreben einer Zusammenarbeit auch für die nächste Legislaturperiode nach der Kommunalwahl im Mai 2014. Dieser nicht unwesentliche Bestandteil der Koalitionsvereinbarun-gen wurde unterlaufen. Durch ihr Vorgehen stellt die FWG-Kandidatin diese Koalition, die auf vielen erfolgreichen Jahren fußt und in Ober-Olm durch viele Projekte ihre Zeichen ge-setzt hat, zumindest zur Disposition. Und: Diese Vorgehensweise hat nicht zuletzt in der FWG selbst zu einem tiefen Riss und zur Verunsicherung geführt, was sich nicht nur aus dem keineswegs einheitlichen Abstimmungsergebnis zur Nominierung als Bürgermeister-Kandidatin ablesen lässt.

Es besteht die Gefahr, dass die getroffenen Absprachen über die zukünftige personelle Zusammenarbeit zwischen FWG und CDU das Handeln von Doris Leininger-Rill bereits jetzt in der bestehenden Koalition zwischen SPD und FWG beeinflussen werden.

Es war für die SPD Ober-Olm sehr überraschend, dass die CDU keinen eigenen Kandidaten bzw. keine eigene Kandidatin für die Wahl zum Bürgermeister in Ober-Olm zu benennen vermochte. Dies ist einmalig in der neueren Geschichte Ober-Olms. Letztlich ist diese Entwicklung aber eine logische Folge des politischen Stils der CDU seit dem Führungswechsel zu Martin Senne. Seitdem hat sich leider die bisherige kritische Kooperation in eine eher keiltreibende Konfrontation gewandelt.

Ungeachtet der Entwicklungen wird die SPD Ober-Olm die sehr gute Zusammenarbeit mit den FWG-Beigeordneten fortsetzen. In Bezug auf die Koalition wird die SPD in den verbleibenden fünf Monaten bis zur Kommunalwahl jedoch sehr genau registrieren, ob es weitere Verstöße gegen den Koalitionsvertrag durch die FWG-Vorsitzende geben wird.

Über die jetzige Wahlperiode hinaus ist die SPD andererseits aber auch offen für eine Zusammenarbeit mit der CDU, sofern sich in gemeinsamen inhaltlichen Zielen eine Basis hierfür findet.

In jedem Fall wird sich die SPD - und das sollte Ziel der Politik sein - auch weiterhin vielfältig und mit aller Kraft für die Belange der Bürgerinnen und Bürger in Ober-Olm einsetz-en und deren zuverlässiger Partner bleiben.

 
 

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